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In Nürnberg ist es auch nicht besser

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    Während 164 Staaten inzwischen die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert haben, verweigert Deutschland (gemeinsam mit Ländern wie Nordkorea, Saudi-Arabien und Syrien) noch immer seine Zustimmung zu diesem völkerrechtlich bindenden Vertrag.

    Die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) hat jetzt eine empirische Studie über den Einfluss von Lobbyismus durchgeführt. Die Studie zeigt in meinen Augen, dass die Grenzlinie zwischen Lobbyismus und Korruption nicht immer eindeutig zu ziehen ist und Lobbyismus eine subtile Form der Beeinflussung ist.

    In einem heute erschienenen Gastbeitrag auf abgeordnetenwatch.de zur Studie schlussfolgert Norman Loeckel von der LMU, dass für Entscheidungsträger die “Schwelle zur Käuflichkeit” überraschend klein sei. (...) mehr...


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    Die halbe Nation torkelte dieser Tage im Vollsuff ins neue Jahr. Natürlich nicht, ohne Knallfrösche, Raketen, Leuchtkugeln und Kanonenschläge zu zünden.

    In Nürnberg erlitt als Folge der Böllerei ein 9-jähriger schwere Brandverletzungen nach einer “Böllerattacke”. Die deutsche Gesamtbilanz des feuchtfröhlichen Silvestergeknalles: Mindestens ein Toter, etliche Brände und mehrere Verletzte aufgrund dieser “traditionellen” Böllerei.

    Wenn Fußballfans (mit einem weitaus weniger gefährlichen Arsenal) Bengalos zünden, sind sie kriminell. Schnell wird der Ruf laut: Kameras! Datenbanken! Stadionverbote! Doch warum fordert eigentlich niemand ein Ende der gefährlichen Silvesterböllerei?

    Wenn hingegen der besoffene Kleinbürger zum Jahreswechsel mal so richtig die Sau rauslässt, bis die (Haut-)Fetzen fliegen - jo mei, was soll man da machen? (...) mehr...


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    Wer waren 2012 die 24 meist eingeladenen Gäste in deutschen Talkshows?

    Die vom Medienportal Meedia veröffentlichte Liste schlüsselt nicht nur auf, wer am häufigsten bei Günter Jauch, Anne Will, Frank Plasberg, Sandra Maischberger, Maybrit Illner und Reinhold Beckmann den Sessel wärmte.

    Die Analyse erlaubt auch einen kritischen Blick auf die häufigsten Berufsgruppen und auf die Monokultur deutscher Talkshows insgesamt.

    (Bild: Michael von Aichberger Lizenz: CC BY 3.0)

    Die Top-Gäste

    Mit insgesamt 9 Auftritten in deutschen Talkshows teilen sich Ursula von der Leyen und Wolfgang Kubicki den ersten Platz. Von der Leyen war dabei alleine vier mal (!) bei Günter Jauch zu Gast (Kubicki drei mal). (...) mehr...


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    Kaum ein Besucher des Nürnberger Hauptbahnhofes ahnt, dass im Zwischengeschoss des Bahnhofs ein Atombunker angelegt ist.

    In den 70ern gebaut, sollte diese Zivilschutzanlage im Kalten Krieg knapp 2500 Zivilisten Schutz vor atomarer, biologischer oder chemischer Bedrohung bieten.

    Dieser Bildbericht entstand nach einer Begehung des Bunkers am 8.1.2013 (ermöglicht durch den Förderverein Felsengänge Nürnberg).

    Gezeigt werden über 20 Fotos, u.a. aus dem Schutzraum, der Küche, den sanitären Anlagen und den technischen Einrichtungen (Luftfilterung, Wasser, Strom…).

    Entstehungsgeschichte im Kalten Krieg

    Der Bunker  entstand während des Kalten Krieges Mitte der 70er Jahre im Rahmen des U-Bahn-Baus. Vor einem direkten Atomeinschlag hätte er keinen Schutz geboten, wohl aber vor einem radioaktiven Fallout oder einer Bedrohung durch biologische oder chemische Waffen. (...) mehr...


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    Aus der beliebten Reihe “Bürger verstehen nur Bahnhof” hier der Titel eines Gesetzesentwurfes, über den der Bundesrat am Freitag, 1.2.2013 berät (Tagesordnungspunkt 18):

    Gesetz zu den Vorschlägen für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit bei der Anwendung ihres Wettbewerbsrechts

    Ich fasse das Gesetz mal zusammen: Jemand hat vorgeschlagen zu unterzeichnen, dass es einen Beschluss über einen Abschluss einer Übereinkunft gibt, über die man sich einig ist und die angewendet werden soll. Oder so ähnlich. Und das bei steigenden Bahnpreisen! (...) mehr...


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    Ist das nicht irre? Seit dem 1. Januar muss auch der letzte Hinterwäldler ohne Strom, Fernsehen, Radio und Internet eine GEZ-Zwangsgebühr entrichten, weil die unabhängige Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen ja so wichtig für die Demokratie ist.

    Und auf der anderen Seite schaffen es die zwei größten GEZ-Nachrichten-Flaggschiffe (Tagesschau und Heute) nicht, eine eigene Schlagzeile oder einen eigenen Meldungsbeginn hinzubekommen, wie die folgende Bildmontage beweist:

    Ob hier zwei Praktikanten einfach nur die Agenturmeldung abschreiben, entzieht sich meiner Kenntnis. Wer aber mal bei Google z.B. nach dem exakten String…

    Das Oberlandesgericht München hat die Anklage gegen die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe in vollem Umfang zugelassen

    googelt, stellt fest, dass Tagesschau und Heute nicht alleine sind:

    Ob Focus, Welt, Handelsblatt, Frankfurter Rundschau oder Stuttgarter Nachrichten (Aufzählung unvollständig): Sie alle nutzen exakt diesen Satz, um mit der Meldung aufzumachen (für diese “Copy&Paste”-Leistung vom Fließband wollen die Verlage nun übrigens rechtlichen Schutz). (...) mehr...


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    Frau Schavan sollte sich trösten. Eine geguttenbergte Doktorarbeit wäre doch nicht der Rede wert – jedenfalls nicht, wenn man den Vergleich zu einer anderen Ministerin für Bildung in der deutschen Geschichte zieht.

    Besagte Dame (geborene Feist) schaffte es immerhin, viele, viele Jahre im Amt einer deutschen Ministerin für das Bildungswesen zu bleiben.

    Und das, obwohl sie “nur” einen Volksschulabschluss hatte (weshalb viele ihre Qualifikation für das Amt für fragwürdig hielten) und das mögliche Plagiat einer Doktorarbeit bereits dadurch ausgeschlossen war.

    Nicht mal das Abitur hätte man der Ministerin aberkennen können. Merkregel: Nur wer den Doktor macht, dem kann er auch entzogen werden…

    Trotz ihrer minderen Qualifikation und sprichwörtlichen Unbeliebtheit in der Bevölkerung konnte besagte Ministerin ohne Abitur erst der politische Umsturz des Systems aus dem Amt kegeln. (...) mehr...


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    Die Bundestagswahl rückt näher und damit stellt sich für uns die Frage: Wen soll ich im September wählen: Merkel oder Steinbrück?

    Wer nun innerlich “Merkel” oder “Steinbrück” geantwortet hat, ist einer klassischen Fangfrage aufgesessen. Denn der Denkfehler steckt schon in der Frage. Wie bei “Gehen wir zu Dir oder gehen wir zu mir?” ist in die oben gestellte “Wahlfrage” (mindestens) eine falsche Behauptung gepackt.

    (Bilder/Lizenz: www.dts-nachrichtenagentur.de)

    Was steht zur Wahl?

    Denn das Grundgesetz sieht gar nicht vor, dass die Wählerschaft den Bundeskanzler wählt. Der Kanzler wird nach Art. 63 GG vom Bundestag gewählt. Wer das als haarspalterische Korinthenkackerei ansieht, dem ist vielleicht nicht voll bewusst, wie sehr Wahlkämpfe inzwischen auf Personen zugeschnitten sind, obwohl das so gar nicht vorgesehen ist. (...) mehr...


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    Wenn die parlamentarische Opposition dem Regierungslager Zustimmung, Verständnis oder Beifall signalisiert, sollte man genau hinhören.

    Irgendeinen Grund muss es ja haben, dass nicht (wie sonst), bei jedem Furz reflex- und überfallartig übereinander hergefallen wird (Bild: CC BY-SA 3.0 von AndreasSchepers). Nach dem Rücktritt von Frau Dr. Schavan spielten Teile des Oppositionslagers jedenfalls voller Verständnis die tragische Flöte des Bedauerns. Hier sind drei Beispiele:

    Sigmar Gabriel (SPD):

    Erst mal bedaure ich das, ich habe Frau Schavan immer geschätzt.

    Renate Künast (Grüne):

    Ich finds persönlich auch durchaus tragisch.

    Jürgen Trittin (Grüne):

    Ich hab Verständnis für die menschliche Härte des Urteils über und für Frau Schavan (…) so tragisch das in der Tat ist.

    (...) mehr...

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  • 03/02/13--13:27: Radfahrer haben keine Lobby
  • Vor ein paar Tagen hat es in Nürnberg kräftig geschneit und innerhalb kürzester Zeit waren die Straßen geräumt.

    Einfach zur Seite mit dem Schnee auf den Radweg – Job’s done!

    Wie man auf dem Bild (von heute abend) sieht, ist der Schnee eigentlich längst dahingeschmolzen. Nur auf dem Radweg in Schweinau, da türmt er sich noch hoch auf und macht den Radweg noch immer unpassierbar.

    Ein schönes Symbolbild dafür, dass Radfahrer im verkehrspolitischen Darwinismus der materialistischen Neuzeit nur Teilnehmer zweiter Klasse sind. Radfahrer haben eben keine Lobby…

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  • 03/11/13--22:01: Kinder und das Image der GEZ
  • Wegen der starken Kritik bemühen sich die Rundfunkanstalten, die GEZ-Zwangsgebühr positiv in Szene zu setzen. Kinder sind dabei nicht nur ein lohnendes Ziel der Kampagne, sondern auch ein willkommenes Mittel zur Umsetzung.

    Doch erst mal zur Kritik. Kritisiert wird die GEZ nicht nur, weil sie plötzlich will, dass wir sie beschönigend “Beitragsservice” nennen. Oder weil Menschen wie ich plötzlich das Dreifache an Gebühren zahlen müssen. Oder weil auch manche Blinde plötzlich blechen müssen. Oder weil jetzt ein gigantischer Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern durchgeführt wird. Oder weil die Kommunen den Aufstand proben. Oder weil entgegen aller bisherigen Beteuerungen weiter Gebührenfahnder unterwegs sind. (...) mehr...


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    Echt bombig – ob Naturkatastrophe, Amoklauf oder Bombenterror. Wenn zur richtigen Zeit am richtigen Ort das Blut in  alle Himmelsrichtungen spritzt, jubiliert der Redaktions-Kobold.

    Dann ist erst mal Schluss mit Bratwurst-Journalismus und Berichten über Flugbegleiterstreiks, Kabinettssitzungen oder krüptischen Finanzkurven zur Krise in Hinter-Klein-Kirch-Oberbach.

    Schwuppedi-wuppedi mutiert das als verwaltungstechnischer Medienfunktionär missverstandene Sprachrohr unangefochtener Wahrheiten zu einer jahresrückblickverdächtigen Erscheinung der festplattenabspeicherwürdigen Zeitgeschichte.

    Oh ja, bitte verzeihen Sie, wenn unser Reporter große Mühe hat, seine ego-mediale Erregung unter seiner GEZ-finanzierten Reporterhose zu verbergen. Wir sind eben live auf Sendung. Sicher verzeihen Sie diese kleine Panne.

    Ach, das ist das Schöne an so einem Bomben-Ereignis. (...) mehr...


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    Cartoon: Jos F.
    (Lizenz: CC-BY-NC-ND).

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    Der bayerische Landtag hat eine Liste mit 79 Abgeordneten veröffentlicht, die nach 2000 nahe Verwandte als Mitarbeiter beschäftigt hatten.

    Und Netz10 Hauscartoonist Jos F. weiß natürlich genau, dass (wo eine Anschuldigung ist) ein Dementi nicht weit sein kann…

    Cartoon: Jos F. (Lizenz:CC-BY-NC-ND)

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  • 05/06/13--05:29: “Döner-Morde” (Cartoon)
  • Mit einem Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter hat heute in München der sog. “NSU-Prozess” begonnen.

    Wie befangen unser Cartoonist Jos F. bei seiner künstlerisch freien Interpretation der sog. “Döner-Morde” (vgl. Bild) war, war heute (noch nicht) Gegenstand des Prozesses.

    Bildlizenz: CC-BY-NC-ND by Jos F. (Klick vergrößert)

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    Die Deutsche Telekom (aka Drosselkom) will künftig die DSL-Anschlüsse ihrer Kunden ab einem bestimmten Datenvolumen drosseln.

    Das bedeutet nicht nur, dass so mancher deutsche DSL-End-Trottel ab dem 10. des Monats im Netz herumschleichen könnte wie mit seinem fiependen Einwahlmodem Mitte der 90er. Viel schwerwiegender ist es, dass hier durch die Hintertür das demokratische Prinzip der Netzneutralität auf dem Hohen Altar des Profitstrebens geopfert wird.

    Abschied von der Netzneutralität

    Während der End-Depp dann solche subversiven privaten Publikationen wie “Brunhildes Strickblog“, das “St. Hoeneß Logbuch” oder ein Portal für alternative Heilmethoden nur noch im Schneckentempo genießt, wird er die Datenströme zahlender Großkunden nach wie vor auf Formel-1-Niveau konsumieren. (...) mehr...


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    Mit einem fragwürdigem Appell an die Fairness versucht Drosselkom-Konzernchef René Obermann die Drosselpläne der Telekom zu rechtfertigen (Warum ich meinen Telekom-Vertrag gekündigt habe).

    Laut Heise sagte Obermann:

    Wir finden es fairer, wenn die, die das Netz ganz besonders viel nutzen, auch etwas mehr zahlen.

    Ich kennen einen älteren Mann, der ca. 3mal in der Woche das Internet hochfährt, um seine E-Mails zu checken, den Wetterbericht abzurufen und die Seite seines Sportvereins aufzurufen. Monatliches Datenvolumen: weniger als 10MB.

    Und wir (der ältere Mann und ich) fänden es folglich auch fairer, wenn die, die das Netz weniger nutzen, auch weniger zahlen. (...) mehr...


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    Wie gut, dass es die Bösen gibt, die alles falsch machen.

    Denn für die, die viel (aber nicht alles) falsch machen, haben die, die alles falsch machen, einen großen Nutzen: sie dienen als abschreckendes Beispiel. Mit diesem Feindbild auf den Fahnen ist es ein Kinderspiel, diejenigen, die zu verwirrt sind, um zu erkennen, was falsch oder richtig ist, hinter sich zu bringen.

    Denn von denen, die alles falsch machen, droht schließlich große Gefahr. Und am Ende glauben die, die zu verwirrt sind, um zu unterscheiden, was falsch oder richtig ist, dass diejenigen, die viel (aber nicht alles) falsch machen, alles richtig machen. (...) mehr...


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    Ist das ein Witz? Als erste Stadt in Bayern darf sich Nürnberg mit dem Segen des Bayerischen Innenministeriums ganz offiziell als fahrradfreundliche Stadt bezeichnen.

    Grundlage dieser Entscheidung war Medienberichten zufolge eine “Testtour”, bei der eine Kommission der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern am 8. April durch Nürnberg geradelt war.

    Eine Reportage mit 20 Fotos, die die Gefahren des Radfahrens in Nürnberg belegt.

    Als Radfahrer, der jedes Jahr locker ca. 2000 Kilometer auf Nürnbergs Straßen radelt, kann ich über diese Auszeichnung jedoch nur lachen und als absurdes Hirngespinst bezeichnen. Glauben Sie nicht? Dann steigen Sie bitte auf und folgen mir auf einer Horror-Tour auf 2 Rädern. (...) mehr...


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    Ude hält Wort” – so hieß die Botschaft des SPD-Spitzenkandidaten Christian Ude, bei der er lächelnd den Schriftzug “Wort” in die Kamera hielt. Spötter meinten, jetzt könne Ude uns selbst ein Verbot von Bayern München versprechen.

    Am Ende könne er immer noch rhetorisch-juristisch wasserdicht behaupten: Ich habe Wort gehalten.

    Inzwischen hat die Kampagne wohl einen Spin erhalten und heißt “Ude gibt uns sein Wort“. Plötzlich gibt Ude uns nur noch sein Wort. Von halten ist keine Rede mehr. Ein eh schon inhaltsleerer Spruch (vgl. Leer -leerer -Wahlplakat) ist damit noch unverbindlicher geworden. (...) mehr...


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